Protokoll des Gründungstreffen – siehe weiter unten


§ 1 Name und Sitz der Gesellschaft
Die Gesellschaft führt den Namen “Deutsch-Polnische Gesellschaft Bochum NRW ” und soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

Nach der Eintragung führt sie den Namen “e.V.”

In Kürze kann die Gesellschaft auch “dpg-bochum.nrw” genannt werden. Der Sitz der Gesellschaft ist Bochum NRW.

Sie besitzt die Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister.


§ 2 Zweck der Gesellschaft (z.Zt.: in Überarbeitung für das Finanzamt Bochum Mitte)
Die Gesellschaft dient der Verständigung zwischen Polen und Deutschen. Sie wirkt für die Integration Polens sowie Deutschlands in die Europäische Völkergemeinschaft im politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Bereichen.

Sie strebt die Festigung gegenseitigen Vertrauens zwischen NRW bzw. Bundesrepublik Deutschland und Polen durch Weiterbildung und Stärkung der Bürgerinteressen an.

Die Gesellschaft ist unabhängig von politischen Parteien, Religionsgemeinschaften, wirtschaftlichen Gruppen sowie Einzelinteressen.


§ 3 Gemeinnützigkeit (z.Zt.: in Überarbeitung für das Finanzamt Bochum Mitte)
Der Verein bzw. die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Ziele im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Verein bezweckt keinen wirtschaftlichen Geschäftsbereich.
Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Mögliche Überschüsse können nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.

Der Verein haftet nur mit dem Vereinsvermögen.


§ 4 Mittel und Wege zur Erreichung des Gesellschaftszweckes
(z.Zt.: in Überarbeitung für das Finanzamt Bochum Mitte, es folgen genauere Beispiele)


Der Verein kann sich zur Erreichung seines Zweckes insbesondere folgender Mittel bedienen:

Die Gesellschaft beabsichtigt zur Erreichung ihrer Ziele alle geeigneten und für die Gesellschaft alle möglichen Schritte zu unternehmen, die eine Zusammenarbeit und differenzierte Kooperationen ermöglichen im Bereichen wie Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und sonstigen Beziehungen.

Im Vordergrund stehen Begegnungen, Veranstaltungen und Projekte für verschiedene bzw. für eine breite Zielgruppe. Enge Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Institutionen, und Einzelpersonen ist anzustreben, wenn hierbei der Zweck der Gesellschaft gefördert werden kann z.B. durch:

Austausch von Informationen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Bereich

Durchführung bzw. Vermittlung von kulturellen Veranstaltungen

Durchführung und Vermittlung von Studienreisen und Vorbereitungsseminaren.

Austausch von Studiengruppen; Förderung der Begegnung zwischen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen, insbesondere der Jugend beider Länder.

Unterstützung des wissenschaftlichen Austausches zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland.

Außerdem wird der Arbeit mit Jugendlichen und Bildungsarbeit besondere Aufmerksamkeit gewidmet.


§ 5 Finanzen
Die erforderlichen Geldmittel werden durch Mitgliedsbeiträge, Zuwendungen, Spenden und Einnahmen aus Veranstaltungen oder Veröffentlichungen der Gesellschaft aufgebracht.

Alle Einnahmen der Gesellschaft müssen zur Förderung des gemeinnützigen Zweckes der Gesellschaft verwendet werden. Dasselbe gilt für das Vereinsvermögen.

Der Vorstand der Gesellschaft hat bei der jährlichen Mitgliederversammlung eine Aufstellung möglichen unverbindlichen Jahresprogramms aufzustellen.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 6 Mitgliedschaft
Mitglied der Gesellschaft, des Vereins kann jeder werden, der die Ziele der Gesellschaft bejaht.

Personen, die sich nicht zur demokratischen Grundordnung bekennen, können nicht Mitglied werden.

Auch juristische Personen, Firmen und sonstige Vereinigungen können die Mitgliedschaft erwerben.

Die Mitglieder sind berechtigt an den ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlungen mit Sitz und einer Stimme teilzunehmen, wenn sie das 15. Lebensjahr vollendet haben. Nicht volljährige Mitglieder dürfen nur mit der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter eine Mitgliedschaft erhalten. Juristische Personen oder andere korporative Mitglieder haben nur einen Sitz und eine Stimme.

Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen.

Über die Aufnahme eines ordentlichen Mitgliedes entscheidet der Vorstand.

Ehrenmitglieder können von allen in den Mitgliederversammlungen vorgeschlagen werden. Über eine Ehrenmitgliedschaft entscheidet der Vorstand.


§ 7 Ausschluss
Ein Mitglied kann aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden:
Wenn es den Zwecken der Gesellschaft zuwiderhandelt, durch sein bisheriges oder künftiges erhalten oder in sonstiger Weise dem Ansehen der Gesellschaft Schaden zufügt.

Wenn es mit der Zahlung der Beiträge in Höhe des Mindestjahresbeitrages in Rückstand geraten ist.

Der Ausschluss erfolgt durch die Hauptversammlung nach Anhörung des Mitgliedes mit absoluter Mehrheit und ist dem ausgeschlossenen Mitglied schriftlich mitzuteilen.

Erscheint das betroffene Mitglied zur Hauptversammlung nicht, so kann über den Ausschluss ohne Anhörung entschieden werden.


§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Ausschluss oder Tod.

Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Die schriftliche Austrittserklärung muss mit einer Frist von einem Monat jeweils
zum Endes des Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand erklärt werden
Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten, die Verletzung satzungsgemäßer Pflichten oder Beitragsrückstände von mindestens einem Jahr.

Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Mitgliederversammlung entscheidet endgültig.


§ 9 Mitgliedsbeitrag
Der jährliche Mitgliedsbeitrag für ordentliche Mitglieder wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt. Der Jahresbeitrag oder der erste Halbjahresbeitrag wird bis zum 10. Januar, der zweite Halbjahresbeitrag bis zum 5. Juli eines jeden Jahres fällig. Zahlung in Teilbeträgen oder Stundung regelt der Vorstand.

Ordentliche Mitglieder, die sich in Ausbildung (Schüler, Studenten, Auszubildende) oder im Ruhestand befinden und Arbeitslose zahlen nach Vorlage eines entsprechenden Nachweises einen ermäßigten Beitrag, der von der Mitgliederversammlung festgelegt wird.

In Härtefällen kann der Vorstand auf Antrag den Mitgliedsbeitrag herabsetzen.

Die Art und Höhe des Beitrages für juristische Personen wird jeweils in einem mit dem Vorstandabzuschließenden Aufnahmevertrag vereinbart.
Die Zahlung erfolgt möglichst nach Einzugsermächtigung im Lastschrifteinzugsverfahren oder durch termingerechte Überweisung auf das Konto der Gesellschaft.

Ehrenmitglieder zahlen keinen Beitrag.


§ 10 Organe der Gesellschaft
Organe der Gesellschaft sind
die Mitgliederversammlung
der Vorstand (mind. 3 Mitglieder)
die / Kassenprüfer

§ 11 Die Mitgliederversammlung
Oberstes Organ der Gesellschaft ist die Mitgliederversammlung. Mindestens eine ordentliche Mitgliederversammlung findet in jedem Kalenderjahr statt.

Gegenstand der Beratung und Beschlussfassung der Mitgliederhauptversammlung sind insbesondere nach Vorbereitung durch den Vorstand/Versammlungsleiter:
 Neuaufnahmen und ruhende Mitgliedschaften
 Jahresberichte
 Entgegennahme des Berichtes der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
 Wahl des Vorstandes
 Wahl der Kassenprüfer

Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand einberufen. Die Einladung zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung. Zwischen der Einladung und dem Tag der Abhaltung muss eine Frist von mindestens zwei Wochen liegen. Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung beschlussfähig. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gelten Beschlüsse als abgelehnt.

Satzungsänderungsanträge sind dem Vorstand vor der Hauptversammlung schriftlich mit einer Frist von vier Wochen einzureichen und müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden. Beschlüsse über Änderungen der Satzung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Zweidrittelmehrheit der erschienenen Mitglieder. Es kann auch im geheimen Verfahren abgestimmt werden.

Über die Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen die vom Protokollführer und dem Versammlungsleiter unterzeichnet wird.

Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Durch ein Beschluss kann Öffentlichkeit hergestellt werden.

Der Versammlungsleiter/ die Versammlungsleiterin kann Gäste zulassen.

Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn das Interesse der Gesellschaft es erfordert oder wenn mindestens zwei Fünftel der Gesellschaftsmitglieder es unter Angaben des Verhandlungsgegenstandes verlangen. Die Einladung hat mindestens vier Wochen vorher schriftlich an den Vorstand zu erfolgen.

Die Leitung der Mitgliederversammlung hat einer der Vorsitzenden.

§ 12 Der Vorstand
Der Vorstand besteht aus zwei gleichberechtigten Vorsitzenden, Schatzmeisterin und auf Beschluss der Mitgliederversammlung weiteren Beisitzern.

Über die Zahl der Beisitzer entscheidet die Mitgliederversammlung. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die gleichberechtigten Vorsitzenden
sowie der/die Schatzmeisterin.

Sie sind für sich allein vertretungs- und zeichnungsberechtigt.

Der Vorstand wird für jeweils zwei Jahre gewählt. Der Vorstand bleibt im Amt bis die ordentliche oder außerordentliche Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand wählt. Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann der Vorstand aus dem Mitgliederkreis mit Zweidrittelmehrheit der Stimmen ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer wählen.

Der Vorstand führt die Geschäfte der Gesellschaft, soweit sie nicht der Mitgliederversammlung Vorbehalten sind. Er ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt.

§ 13 Tätigkeit Kassen- und Rechnungsprüferinnen
Die in der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählter Rechnungsprüfer*in hat das Recht, jederzeit in die Kassenführung Einsicht zu nehmen.

Sie haben den Jahresabschluss des Vorstandes zu prüfen und darüber in der nächsten Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten.

Das Berichts- und Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis zum 31. Dezember. Die Rechnungsprüfer dürfen dem Vorstand nicht angehören.


§ 14 Beirat
Der Vorstand kann einen Beirat berufen, dem auch Außenstehende angehören können.

Der Beirat fördert die Ziele der Gesellschaft, unterstützt aktiv den Vorstand, insbesondere, indem er Verbindungen zu Persönlichkeiten und Einrichtungen herstellt, die der Arbeit der Gesellschaft in der
Öffentlichkeit eine breitere Wirkung geben können.

Er kann nicht in die Tätigkeit der Gesellschaftsorgane eingreifen. Die Beiratsmitglieder werden auf zwei Jahre berufen. Die Mitglieder des Vorstandes können auch an den Sitzungen des Beirates teilnehmen.


§ 15 Auflösung der Gesellschaft
Die Auflösung der Gesellschaft kann nur in einer ausdrücklich zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden, zu der schriftliche Einladungen mindestens vier Wochen vorher allen Mitgliedern zugestellt worden sind. Mindestens zwei Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder müssen bei dieser Mitgliederversammlung anwesend sein. Ist die Versammlung nicht beschlussfähig, so erfolgt die Beschlussfassung in einer anschließenden zweiten Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder. Der Beschluss bedarf dann der Mehrheit von drei Viertel der Erschienenen.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen desVereins an andere in NRW ansässige kulturelle Initiative, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.


§ 16 Satzungsänderungen
Vom Amtsgericht oder vom Finanzamt verlangte Satzungsänderungen können vom Vorstand ohne Anhörung der Mitgliederversammlung vorgenommen werden. Insoweit wird der Vorstand ausdrücklich bevollmächtigt.

Die Mitglieder sind unverzüglich darüber zu informieren. Nicht vom Amtsgericht oder Finanzamt verlangte oder darüber hinausgehende Satzungsänderungen obliegen der Mitgliederversammlung.


§17 Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bochum.
Datum: Bochum, den 23.09.2020
Protokollführer: Emanuela Danielewicz

(Die Teilnehmerliste aufgrund des Datenschutzes Personenbezogener Informationen ist nicht hier veröffentlicht)

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Protokoll

Gründungsversammlung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bochum NRW am 23.09.2020


Ort: Gewerkschaftshaus IGBCE
Großer Sitzungssaal 4te Etage
Alte Hattinger Str. 19 – 44789 Bochum

Einladungen und Presseinformationen erfolgten auf breiten Kanälen durch die Presse: WAZ, Lokalkompass, Radio Bochum, Polnische Redaktion Berlin/RBB, WDR Radio lokal überregional, Cosmoplaner, Scala, Internetseite fb Posting des Polnischen Institutes in Düsseldorf, facebook und weiteres persönliches Engagement.

Presse: Es waren auch der Veranstaltung zwei Redakteure der WAZ anwesend (Bild, Text). Weitere Lokalnschrichten (Stadtspiegel) redakteurin gehörte zu den Gründungsmitgliedern).

Auf allen Plätzen lag die vorläufige Satzung, das vorläufige Mitgliedsformular, Ablauf/Tagesthemen, Dankesagungsbrief mit Glückwünschen von Dietmar Niethan, Vorstand dpgdv in Berlin, sowie Informationen über Białystok als mögliche Städtepartnerschaft für Bochum.

Die aktuellsten Coronaregel wurden eingehalten (max. 20 Personen im Raum, zusätzlich Kontaktbeschränkungen)


Beginn um 18.35h Begrüßung durch Emanuela Danielewicz.
Als Versammlungsleiter wurde Axel Schäfer MdB / SPD und u.a. Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe der Handzeichen einstimmig gewählt.


Emanuela Danielewicz stellte sich vor sowie Ihre Erfahrungen mit der Künstler und Kulturinitiative Kosmopolen und erläuterte in Kürze das Konzept bzw. mögliche Aufgabenstellung einer Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bochum NRW. Die Anwesenden bestimmten Sie einstimmig in per Handzeichen zur Protokollführerin.


Prof. Dr. Jürgen Mittag erläuterte die internationalen Aktivitäten in Bochum und stellte viele Europa Union Deutschland als auch bilateralen Gesellschaften und Freundschaftsvereine vor.


Thorsten Klute, Staatssekretär a.D. und Beauftragter der Landesregierung für die Polenstammenden in Deutschland/NRW, stellte die Deutsch-Polnische Zusammenarbeit des Landes und auf der Bundesebene vor. Er bedankte sich für die Initiative in Bochum insbesondere im historischen Hinblick auf die 700 Jahre Feier der Stadt Bochum in 2021. Thorsten Klute betonte auch die vielfältige Bochumer Geschichte der hier lebenden Polen bzw. aus Polen stammenden, erwähnte das Polski Dom am Kortländer (inzwischen durch Charta von Venedig Erlass unter Denkmalschutz und ein Land NRW/Bundesrepublik Bauprojekt) und als aktuelle wichtige Projekte Porta Polonica – Digitale Dokumentationsstelle für in Deutschland lebenden Polen unter der Leitung Dr. Jacek Barski, beides u.a. in Kooperation LWL Industriemuseum. Zuletzt befürwortete er die Bemühungen um weitere Städtepartnerschaft in Polen mit Bochum.

Nach einer Vorstellungsrunde und einer allgemeinen Diskussion, erklärten 19 Anwesende, heute die Deutsch-Polnische Gesellschaft Bochum NRW zu gründen. Dies wurde auch durch Unterschriften dokumentiert, siehe Anlagen.

Dietmar Osses, Leiter LWL Industriemuseum Zeche Hannover, erwähnte in der Vorstellungsrunde als Kooperationspartner diverser in Bochum agierender Initiativen und Institutionen die Kosmopolen Aktionen (Festival: Ein Mehr Sehen, Teilnahme Extra Schicht u.v.a. im Rahmen der Aktivitäten als Migrationsmuseum) die seit 2008 über Bochum hinaus neue interkulturelle Impulse in europäischem Kontext setzten, und Bund der Polen mit Sitz am Kortländer.
Des weiteren wurde als Wunsch möglicher Tätigungsfelder oft Kulturelles, polnisch Sprachige Aktivitäten, Literatur, Musik und historische Thematiken, Reisen sowie aktuelle Erinnerungskultur in den Vorstellungsrunden betont.
Der allen vorliegende Satzungsentwurf wurde Paragraf für Paragraf von Axel Schäfer vorgelesen und gemeinsam mit Änderungen einstimmig beschlossen, siehe Anlage bzw. oben.

WAHLEN

1) zwei geleichberechtigte Vorsitzende:
Emanuela Danielewicz, geb. 09.06.1971
und Karl-Josef Schiffer, geb. 30.03.1951
mit jeweils 18 ja Stimmen und einer Enthaltung.
2) Schatzmeisterin: Evelin Berlinger, geb. 01.08.1956 ebenfalls mit 18 ja Stimmen und 1 Enthaltung gewählt.

Alle drei gewählten nahmen die Wahl an.
3) Beisitzer*in: Iryna Nesterenko und Johannes Fey
von allen Anwesenden einstimmig mit 19 Stimmen gewählt und nahmen die Wahl an.


Entschuldigt hatte sich Prof. Dr. Ralf Köhnen Vorstand Literarischen Gesellschaft Bochum / RUB Universität und Magdalena Potorska – Polnisches Institut Berlin bis 1998, Kulturmanagerin, Galeristin in Gruiten Dorf/NRW und Berlin -Der Ort. Beide bestätigten vor dem Treffen Ihren Wunsch per Telefon und Mail Gründungsmitglied zu werden.


Auf den umliegenden Info-Tischen lagen Bücher (Geschichte, Literatur, Deutsch Polnischer bzw. Europäischer Diskurs, Philosophie, Kunst) und andere Publikationen z.B. Dialog Magazine, die auch mitgenommen werden konnten sowie Informationen über ältere Polen in Deutschland Ausstellungen.


Ende um 20.45h
Emanuela Danielewicz bedankte sich bei allen Teilnehmern sowie beendete das Gründungstreffen der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bochum NRW und lud alle zur ersten offenen MV dpg bochum.nrw in ihre ED Atelier & Gallery am Springerplatz 29a in 44793 Bochum am Samstag 10.10.2020 um 16.00h bis 18.00h ein.


provisorische Internetlösung für aktuelle Informationen und Termine über www.edateliergallery.blogspot.com

Die Webseite: www.dbg-bochum.nrw ist reserviert und soll bald online gehen.


dpg bochum.nrw ist beim Amtsgericht Bochum seit dem 21.11.2020 Registerblatt: 5105 eingetragen und trägt zum Namen e.V.